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Kurort / Erholungsort: Anerkennung

Nr. 99139001000000

Gemeinden oder Gemeindeteile knnen, sofern sie die Voraussetzungen der Landesverordnung ber die Anerkennung als Kur- oder Erholungsort (KurortVO) erfllen, als Kur- oder Erholungsort anerkannt werden.
Es gibt folgende Artbezeichnungen fr Kurorte:

  • Heilbad,
  • Seeheilbad,
  • Seebad,
  • Kneipp-Heilbad,
  • Kneipp-Kurort,
  • Heilklimatischer Kurort und
  • Luftkurort.

Im Ausnahmefall knnen auch zwei Prdikate vergeben werden.

Die Anerkennung berechtigt die Kommune dazu, Kurabgabe und laufende Fremdenverkehrsabgaben zu erheben.
Auerdem gelten fr Kur- und Erholungsorte besondere Bestimmungen zu den Ladenffnungszeiten.

An wen muss ich mich wenden?

An das Ministerium fr Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie des Landes Schleswig-Holstein (MWAVT).

Welche Unterlagen werden bentigt?

Unterlagen, die das Vorliegen der Voraussetzungen fr das jeweilige Prdikat nachweisen.

Welche Gebhren fallen an?

Welche Fristen muss ich beachten?

Fr das Anerkennungsverfahren: Keine.

Sobald die Gemeinde/Gemeindeteile als Kur-oder Erholungsort anerkannt sind, ist alle 10 Jahre eine Wiederholungsbegutachtung der Luft- und Klimaqualitt erforderlich.

Rechtsgrundlage

  • 10 Abs. 7 des Kommunalabgabengesetzes (KAG),
  • Landesverordnung ber die Anerkennung als Kur- oder Erholungsort (KurortVO),
  • Begriffsbestimmungen - Qualittsstandards fr die Prdikatisierung von Kurorten, Erholungsorten und Heilbrunnen, herausgegeben vom Deutschen Tourismusverband e.V. und vom Deutschen Heilbderverband e.V. (DHV),
  • Gesetz ber die Ladenffnungszeiten (Ladenffnungszeitengesetz - LffZG),
  • Landesverordnung ber den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Ausflugsorten (LadSchlV SH).

Antrge / Formulare

Der formlose Antrag muss schriftlich gestellt werden.

Was sollte ich noch wissen?

Allgemeine Informationen zum Thema Tourismus in Schleswig-Holstein finden Sie auf den Internetseiten der Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein GmbH (TASH).

Siehe auch

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